Öffentliche Beteiligung in den Ostsee-Anrainerstaaten für Nord Stream Pipeline-Projekt beendet
Beim 16. Treffen der internationalen Arbeitsgruppe übergeben die neun Länder Stellungnahmen zum Espoo-Bericht
16. Juni 2009 | Stralsund | Das zweitägige Treffen der internationalen Espoo-Arbeitsgruppe, bei dem Vertreter verschiedener Ministerien und Behörden der neun Ostsee-Anrainerstaaten zusammenkamen, endete heute in Stralsund. Sie informierten sich über die jeweiligen Stellungnahmen zu möglichen grenzüberschreitenden Umwelt-auswirkungen der geplanten Nord Stream-Pipeline, die von Behörden, Organisationen und Privatpersonen in den Ländern eingereicht wurden
Im März hat Nord Stream als Projektentwickler den neun Ostsee-Anrainerstaaten den Bericht über grenzüberschreitende Umweltauswirkungen des Pipeline-Projekts (Espoo-Bericht) in ihren jeweiligen Landessprachen und Englisch übergeben. Gemäß dem Espoo-Übereinkommen der Vereinten Nationen müssen Länder, in deren Zuständigkeitsbereich ein Infrastrukturprojekt geplant wird, angrenzende Staaten über mögliche grenzüberschreitende Umweltauswirkungen informieren. Der Espoo-Bericht ist das Ergebnis eines intensiven Dialogs mit Behörden im gesamten Ostseeraum. Dabei sollte sichergestellt werden, dass die Pipeline sicher, umweltverträglich und gemäß geltenden nationalen sowie internationalen Bestimmungen geplant und gebaut wird.
Nord Stream hat in den fünf Ländern, durch deren Gewässer die Pipeline verlaufen wird – Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland – Genehmigungen für den Bau und Betrieb der Pipeline beantragt. Im Rahmen des Espoo-Prozesses haben die Behörden dieser Länder die übrigen Ostsee-Anrainerstaaten bei der Bewertung von möglichen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des Pipeline-Projekts einbezogen. Demzufolge nehmen auch Polen, Litauen, Lettland und Estland an dem Verfahren teil.
Im Rahmen der öffentlichen Beteiligung von März bis Juni haben Verbände, Behörden und Privatpersonen in allen neun Ostsee-Anrainerstaaten Stellungnahmen zu den möglichen Umweltauswirkungen des Pipeline-Projekts bei ihren zuständigen Behörden eingereicht. Die Behörden in Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland werden ausstehende Sachverhalte mit Nord Stream klären und die Stellungnahmen zu den Umweltauswirkungen in den nationalen Genehmigungsverfahren berücksichtigen.
Umfangreiche Untersuchungen für Umweltverträglichkeitsprüfung
Bereits seit 1997 wurden umfassende wissenschaftliche Untersuchungen zu möglichen ökologischen und sozio-ökonomischen Auswirkungen des Pipeline-Projekts durchgeführt. Nord Stream hat den Meeresboden auf einer Länge von 40.000 Kilometern entlang möglicher Routenverläufe untersucht. Basierend auf den Untersuchungsergebnissen hat das Konsortium eine sichere und umweltverträgliche Route vorgeschlagen, die eine Querung von Umweltschutzzonen, Fundstellen von kultureller Bedeutung und Munitionsverklappungsgebieten vermeidet.
Der internationale Konsultationsprozess begann im Frühjahr 2006. Seitdem fanden 16 Treffen mit Vertretern der neun Ostsee-Anrainerstaaten statt. Nord Stream wird auch künftig mit den zuständigen Behörden kooperieren, um ausstehende Sachfragen im Laufe des Sommers zu klären. Ziel ist es, die Genehmigungen vor Ende des Jahres zu erhalten. Der Bau der 1.220 Kilometer langen Pipeline soll Anfang 2010 beginnen.
